Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge

Finanzierung des Straßenausbaus erfolgt stadtteilbezogen

Wenn eine Straße grundhaft saniert wird, fallen Straßenbeiträge an. In Großalmerode hat man sich im Jahr 2016 für die Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge ausgesprochen. Dadurch wird die Last der neuen Straße nicht zum Großteil auf die direkten Anlieger verteilt, sondern die Grundstückseigentümer des jeweiligen Stadtteils teilen sich die Kosten. Auch wenn das Thema eher unbeliebt ist, so haben sich alle politisch Verantwortlichen in zahlreichen Veranstaltungen hierzu ausgetauscht. Am Ende sind es immer die Bürgerinnen und Bürger, die eine Straßensanierung bezahlen. Denn auch bei einer Abschaffung der Straßenausbaubeiträge werden letztlich alle Bewohner über die Grundsteuer belastet und zwar unabhängig davon, ob in den vergangenen Jahren bereits Erschließungs- oder Straßenausbaubeiträge gezahlt wurden.
Mein Eindruck ist, dass die Mandatsträger und auch Bürgerinnen und Bürger in den zahlreichen Versammlungen transparent über die jeweils möglichen Modelle und letztlich die Auswirkungen (z. B. Grundsteuererhöhung bei Abschaffung) informiert wurden. Es gibt leider keine Lösung, die allen gerecht wird. Mit den wiederkehrenden Beiträgen haben die Stadtverordneten sich eher für das am wenigsten ungerechte System entschieden.
Die grundhafte und damit beitragspflichtige Sanierung lässt sich bei vielen Straßen aufgrund ihres jetzigen Zustandes einfach nicht vermeiden. Durch die kürzlich begonnene frühzeitige Sanierung von Oberflächen werden auf langfristige Sicht die Straßen länger nutzbar sein, sodass perspektivisch die finanzielle Belastung der Grundstückseigentümer durch die Straßenausbaubeiträge sinkt.